Der DSA bzw. das DDG sind in Kraft getreten: Was bedeutet das für den Kampf gegen Desinformation in Deutschland?

Interdisziplinärer Workshop

Donnerstag, 21. November 2024, 13:00 – 16:30 Uhr

Goethe-Universität Frankfurt
Campus Westend

In den vergangenen Jahren ist „Desinformation“ mehr und mehr zu einem gesellschaftlichen Problem geworden, das mittlerweile sehr große politische und öffentliche Aufmerksamkeit auf sich zieht. Zeitgleich beschäftigen sich verschiedene Regierungen und Organisationen weltweit mit der Frage, inwiefern Desinformation reguliert werden könnte. In der EU ist der „Digital Services Act (DSA)“ ein Beispiel dafür, der in Deutschland durch das entsprechende nationale Begleitgesetz – das „Digitale Dienste Gesetz (DDG)“ – umgesetzt wird. Bei der Regulierung von Desinformation gibt es prinzipiell drei Herausforderungen, die unter den 3W-Fragen zusammengefasst werden können: (1) WAS ist die Definition von Desinformation?, (2) WER ist für die Regulierung von Desinformation verantwortlich? und (3) WIE kann Desinformation effektiv bekämpft werden?

In diesem Workshop werden Referent/innen aus unterschiedlichen Disziplinen auf die 3W-Fragen eingehen und aus ihrer jeweiligen Perspektive die Frage beantworten, was die neuen Regularien für den Kampf gegen Desinformation in Deutschland bedeuten. Der Workshop wird von Dr. Nora Jansen im Rahmen ihres „Young Investigator“-Fellowships des Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) organisiert.

Referentinnen

Hanna Katharina Müller
(Bundesministerium des Innern und für Heimat)
Hanna Katharina Müller ist seit Januar 2019 im Bundesministerium des Innern und für Heimat beschäftigt und leitet dort das Referat HIII4 „Politische Ordnungsmodelle; hybride Bedrohungen, Desinformation“. Das Referat HIII4 hat die ressortübergreifende Federführung für den Themenkomplex hybride Bedrohungen inne. Seit Juni 2024 leitet sie in Zugleichfunktion die neu etablierte PG Zentrale Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation (ZEAM). Von 2012 an war sie als Senior Manager für Greater China im Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) in der Abteilung Internationale Märkte und im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (APA) tätig. 2016 wurde sie mit dem Aufbau und der Leitung des ersten BDI-Repräsentanzbüros in China/Beijing betraut.

Tahireh Panahi (Universität Kassel)
Tahireh Audrey Panahi ist Volljuristin, Forscherin und Speakerin. Sie arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht der Universität Kassel und ist im BMBF-Projekt “Dynamiken der Desinformation Erkennen und Bekämpfen” (DYNAMO) tätig. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt in der Desinformation-Forschung, insbesondere im Bereich der EU-Plattformregulierung. Darüber hinaus tritt Tahireh auch als Referentin auf Konferenzen und Veranstaltungen auf, um über Desinformation und ihre Auswirkungen auf Demokratien zu sprechen.

Thomas Schocke (Bundesnetzagentur)
Thomas Schocke ist juristischer Referent beim deutschen DSC in der Bundesnetzagentur. Dort verantwortet er den Bereich Nationale Aufsicht, zu dessen Aufgaben die Durchführung von Aufsichtsverfahren gegen die Anbieter von Vermittlungsdiensten wegen Verstößen gegen den DSA gehört. Zudem befasst er sich mit den Auswirkungen systemischer Risiken, die von den digitalen Diensten ausgehen. Ein Schwerpunkt ist der Schutz der Integrität demokratischer Prozesse, insbesondere politischer Wahlen. Im Rahmen dieser Tätigkeit hat er den DSC in der Ad-hoc-Arbeitsgruppe „Wahlen″ des European Board for Digital Services für die Europawahl 2024 vertreten.

Mauritius Dorn (Institute Strategic Dialogue (ISD))
Mauritius Dorn ist Director of Public Affairs beim “Institute for Strategic Dialgoue (ISD) Germany”. Er koordiniert digitalpolitische Empfehlungen und leitet AHEAD.tech – ein von der Stiftung Mercator gefördertes Projekt zur Erforschung und Minderung systemischer Risiken für Wahlen. Darüber hinaus unterstützt er das Digital Policy Lab (DPL). Zuvor lehrte Mauritius als Trainer im ISD-Projekt Business Council for Democracy (#BC4D) zu Hassrede, Desinformation und Verschwörungserzählungen. In seiner Tätigkeit für das ISD Germany hat er unter anderem die Berichte „Bundestagswahl 2021 – Eine Evaluation der Regeln gegen digitale Bedrohungen“ und „Digitale Gewalt und Desinformation gegen Spitzenkandidat:innen vor der Bundestagswahl 2021“ mitverfasst.

Interdisziplinärer Workshop im Rahmen des ZEVEDI Young Investigator-Fellowships von Nora Jansen.

Anmeldungen bitte an
jansen@wiwi.uni-frankfurt.de
Alle weiteren Informationen werden Ihnen nach Ihrer Anmeldung zugesandt.

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