Brauchen wir den digitalen Euro oder (wie) geht Geld demokratisch?

Ein digitaler Euro könnte innerhalb weniger Jahre Realität werden. Dabei gibt es viele Gestaltungsoptionen und offene Fragen. Während über den digitalen Euro zwar zwischen Geschäftsbanken, Krypto-Entrepreneuren, Politik und EZB kontrovers diskutiert wird, sind Fragen zur Digitalisierung unserer Währung noch nicht im öffentlichen Diskurs angekommen.

Die Popularisierung des Bitcoins und anderen Kryptowerten auf der Basis der Blockchain-Technologie einerseits und die umfassende Nutzung bargeldlosen Bezahlens andererseits setzt Zentralbanken rund um den Globus unter Zugzwang. Deshalb gibt es Bestrebungen zur Einführung von digitalem Zentralbankgeld (CBDC). Auch die Europäische Zentralbank (EZB) hat damit begonnen, dies als Ergänzung zum Bargeld zu prüfen. Ein digitaler Euro könnte innerhalb weniger Jahre Realität werden; Vorentscheidungen dazu will der EZB-Rat noch 2023 treffen. Während also derzeit also über die Gestalt unseres zukünftigen Geldes entschieden wird, gibt es keine wahrnehmbare öffentliche Diskussion zu den zahlreichen Demokratiefragen des digitalen Euros.

Haben Bürger:innen und die Zivilgesellschaft überhaupt Mitwirkungsmöglichkeiten? Kann Geld demokratisch gestaltet werden? Welche Gesichtspunkte sind aus demokratischer Perspektive relevant und wie können sie im Entscheidungsprozess zur Geltung gebracht werden? Auch stellt sich die Frage, ob CBDC die finanzielle Inklusion fördern oder nicht vielmehr die digitale Kluft beim Bezahlen vertiefen. Aber braucht die Euro-Zone digitales Zentralbankgeld nicht schon deshalb, um beim Zahlungsverkehr nicht weiter in Abhängigkeit von nicht-europäischen Akteur:innen und Big Tech zu geraten.