• Bannerbild mit der Aufschrift: „DER BLOG DES DISKURSPROJEKTES – Demokratiefragen des digitalisierten Finanzsektors“ in blauer Schrift auf grauem Hintergrund. Links und rechts sind gelbe Kreise mit Symbolen für Bitcoin, Euro und US-Dollar abgebildet. Im Zentrum links befindet sich ein weißes Euro-Symbol mit digitalen Leiterbahnen. Im Hintergrund sind blaue Binärcode-Ziffern verteilt.
  • EU-Politik

    Dossier: EU-Politik

    • Big-Tech-Stablecoins: Warum das Geld der Giganten unsere Souveränität bedroht
      Big-Tech-Konzerne wie Amazon oder Meta wollen eigene Stablecoins herausgeben. Damit gehen erhebliche Risiken für den Wettbewerb, die finanzielle Stabilität und für die monetäre Souveränität der EU einher. Die EU kann jedoch dagegen vorgehen: Mit einem Verbot von Big-Tech-Stablecoins und der Einführung des digitalen Euros kann die EU die Risiken eindämmen.
    • Europas langer Weg zum digitalen öffentlichen Geld – und einige Lehren aus der niederländischen Debatte
      In diesem Jahr werden weitreichende Entscheidungen zum digitalen Euro erwartet. Doch der ist umstritten. In den Niederlanden gab es bereits ab 2008 breite Diskussionen darüber, wie die Mängel des Geldsystems zu beheben wären. Verschiedene Vorschläge zielten darauf ab, das Bankengeld durch öffentliche Alternativen zu ergänzen. Will man nun heute eine glaubwürdige und tragfähige öffentliche Option entwerfen, lohnt es daran zu erinnern, welche ursprünglichen Ambitionen Gefahr laufen, zurückgeschraubt zu werden, und warum öffentliche Alternativen notwendig sind.
    • Kryptoregulierung im transatlantischen Wettstreit: Die EU-Verordnung MiCAR im Angesicht der neuen US-Kryptopolitik
      Eine neue Regulierung des Kryptomarktes in den USA ist zusehends mit Händen zu greifen. Die Maxime lautet Liberalisierung und Innovationsförderung: Was genau ist im GENIUS, STABLE und CLARITY Act angedacht? Und wie stellt sich in diesem Lichte besehen die MiCAR-Regulierung der EU dar?
    • It’s the data, stupid: Europas digitale Abhängigkeit bei Finanzdiensten
      Die europäische Finanzwirtschaft ist stark von außereuropäischen Plattformen abhängig – ein wachsendes strategisches Problem. Deren datenbasierte Geschäftsmodelle erschweren in vielen Bereichen den Aufbau europäischer Konkurrenz. Speziell im Finanzbereich bringen regulierte Anbieter jedoch eigene Risikoexpertise mit, die das Know-how der Plattformunternehmen ergänzt. Deshalb kommt es hier eher zu Partnerschaften. Der Vorschlag der EU-Kommission zum Financial Data Access (FiDA) könnte die Optionen für plattformunabhängige Angebote zusätzlich erweitern.
    • [Mindest-]Anforderungen an die Ausgestaltung des digitalen Euro als einer öffentlich zugänglichen digitalen Zentralbankwährung
      In Sachen „digitaler Euro“ ist die Beratung des betreffenden Gesetzesvorhabens nicht beendet und es bleibt Raum für inhaltliche Überlegungen. Im Arbeitszusammenhang des Diskursprojektes ist dazu ein Policy Paper entstanden.
    • Big-Techs im Finanzwesen: Warum wir klare Regeln für Alipay, Apple und Co. brauchen
      Große Technologiekonzerne wie Apple, Alphabet (Google), Meta und Co. erschließen sich einen weiteren Lebensbereich ihrer Nutzer:innen. Sie dringen weltweit in den Finanzsektor vor, bieten mancherorts gar bereits Kredite und Versicherungen an. Angesichts der Risiken für Verbraucher:innen, Finanzstabilität und die Demokratie: Wie sollten wir dieser Entwicklung begegnen?
    • Kein Weiterkommen in der EU? Die EU-Wahlen und der digitale Euro
      Erhoffte, erste – wenn auch vorläufige – Stellungnahmen zum digitalen Euro seitens des Währungsausschusses geschweige denn des EU-Parlamentes sind zum Ende der Legislaturperiode ausgeblieben. Prognosen versprechen Gegnern eines digitalen Euro Aufwind. Die Zukunft des digitalen Euro bleibt ungewiss.
    • Der digitale Euro: Momentaufnahmen aus dem Maschinenraum der Politik
      Im Februar 2024 wurde auf verschiedenen Ebenen an den politisch-rechtlichen Voraussetzungen für ein digitales Zentralbankgeld in der Eurozone gearbeitet. Ein Blick auf Aktivitäten in Berlin und Brüssel.
    • Digitaler Euro: Zum Stand des politischen Prozesses
      Die Debatte über eine mögliche Einführung von digitalem Zentralbankgeld in der Eurozone läuft schon länger. Hier informieren wir über die Entwicklungen und den jeweils aktuellen Stand.
    • Digitaler Euro: Formate und Inhalte der politischen Kommunikation des Projekts
      Bislang war der digitale Euro eine eher administrative Angelegenheit. Spätestens mit dem vorgelegten Verordnungsentwurf der EU-Kommission sollte auch die Vermittlung des Vorhabens in eine neue Phase öffentlicher Diskussion eintreten. Einige Eindrücke zum aktuellen Stand.
    • Quo vadis digitaler Euro?
      Die Europäische Kommission hat im Rahmen des „Pakets zur einheitlichen Währung“ neben dem Verordnungsentwurf über Euro-Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel den lang erwarteten Entwurf zur etwaigen Einführung eines digitalen Euro veröffentlicht. Ein Beitrag zu den rechtlichen Indikationen des Verordnungsentwurfs.
    • Wie nah ist Europa? Erfahrungen von der virtuellen Teilnahme an einem EU-Hearing zum digitalen Euro
      Bei der virtuellen Teilnahme an der öffentlichen Anhörung „A Digital Euro – Challenges and Opportunities“ fragen wir uns, was die virtuelle Präsenz der europäischen Institutionen tatsächlich an demokratischen Mitwirkungseffekten nach sich ziehen kann.
    • Digitaler Euro: Europäische Rechtssetzung und organisierte Zivilgesellschaft
      Die Diskussion um die Einführung eines Digitalen Euro nimmt Fahrt auf. Einblicke in die Black Box der Beratungs- und Beteilungsprozesse auf EU-Ebene.
  • ÜBER DEN BLOG
    Im Diskursprojekt eFin & Demokratie beobachten und diskutieren wir den digitalen Wandel in Sachen „Geld“. Das Finanz- und Staatswesen wird davon ebenso erfasst wie unser aller Alltag und Miteinander. Unser Blog versucht, die Umwälzungen zu verstehen und die Debatte zu fördern - auch als Teil unserer Demokratie. Es schreiben Mitarbeiter:innen des Projekts und Gäste in freier und diverser Form darüber, was sie lernen und erforschen, was sie beunruhigt und was sie fasziniert. Wir freuen uns über Kommentare unter efin@zevedi.de.

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