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Autor: Petra Gehring Coinzeit 3000 eFin-Blog Farbe: blau Uncategorized

Coinzeit 3000 #2: Stable

Ein Beitrag von Petra Gehring

vom 8. Mai 2023

In seinem Buch Zeitenwende des Geldsystems. Vom Bankengeld zum digitalen Zentralbankgeld sieht Joseph Huber Stablecoins ungewöhnlich positiv. Welche Stabilität versprechen sie in dieser „Zeitenwende“?

Wer ein informatives Lehrbuch sucht – nicht plakativ kurz, sondern etwas ausführlicher und dabei angenehm erzählend angelegt, ist bei Joseph Huber gut aufgehoben. Streng genommen finden wir auch hier wieder die „Revolution“ » im Titel, denn Zeitenwende des Geldsystems spielt zumindest auf die alte, astronomische Bedeutung des Wortes an: die Kreisbahn eines Planeten „revolutioniert“ sich, wenn der Stern vom Betrachterstandort aus gesehen plötzlich in Gegenrichtung läuft. „Wende“ enthält immerhin (im Gegensatz zur Revolution) auch ein Stück Kontinuität: Aus der Sicht des Planeten selbst dreht sich der Kreis einfach nur weiter.

Huber ist bekannt für die These, dass der Umstieg auf einen – den Bürgern direkt zur Verfügung stehenden – digitalen Euro historisch überfällig ist. In Europa und weltweit würde der Finanzmarkt enger mit der Realwirtschaft verkoppelt und damit sicherer werden. Huber begrüßt auch eine wieder mächtigere Rolle der Zentralbanken, die er nicht nur als Hüter der Geldstabilität sieht, sondern auch als Partner von Bürgern und Unternehmen. Mit dem Stichwort „Vollgeld“ bezeichnet Huber, was ein – gut aufgesetzter – digitaler Euro aus seiner Sicht am Ende wäre: ein vollwertiges digitales Bargeld mit Vorteilen, die das physische Bargeld nicht hat.

Was den Krypto-Markt angeht, fällt auf, dass Huber Stablecoins ungewöhnlich positiv sieht. Wer Zentralbank-Geld schätzt, wird natürlich auch parallel schwingende „Kryptos“ begrüßen: Besser an eine Währung angedockt als free floating. Das gilt nicht nur für das Verwenden stabiler Coins (stabil im Sinne von: überschaubare Schwankungen, überschaubare Risiken). Auch die Geldwelt insgesamt sollte auf diese Weise vom Zentralbankhandeln her getaktet bleiben – wenn nicht sogar bestimmt.

Sind Stablecoins also das beste beider Welten? Bin vermutlich zu wenig eingedacht, aber ohne Weiteres verstehe ich das nicht. Worin genau liegt der Witz von „stable“? Vor allem dann, wenn es auch digitales Zentralbankgeld (CBDC) gäbe, und dies ebenfalls per Blockchain? Wird jemand, der oder die auf die Unsicherheiten staatsferner Quasi-Währungen keine Lust hat, nicht lieber gleich komfortabel bei den staatlichen Stabil-Lösungen bleiben?

Bei Huber wird dieser Punkt nicht klar. Sollte es nur um die Psychologie von Leuten gehen, die Sicherheit wollen, Zentralbankgeld aber meiden? Oder gibt es irgendwelche technischen Tricks, die sich aus dem Zusammenspiel von „echtem“, volatilem Krypto und „stable“ ergeben? Oder sind Stablecoins zur Schließung von Lücken attraktiv, die die internationalen Zahlungsnetzwerke lassen, so dass sie eher einem Interims-Bezahlsystem gleichen als einer Währung, die ich auf Dauer nutze?

Irgendwo hörte ich, es ginge lediglich darum, eine Art Brücke zu bauen. In beide Richtungen. Also nicht nur, um harte Kryptofans wieder auf die Außenringe staatsnaher Angebote zu holen, sondern auch, um kryptoferne Menschen wie mich auf eben diese Außenringe hinauszulocken. Schwimmflügel also fürs Schwimmlernbecken? Mit Huber: Nein. Nicht. Frage umso mehr: „Stable“ Coins – warum nun genau?

Joseph Huber: Zeitenwende des Geldsystems. Vom Bankengeld zum digitalen Zentralbankgeld. Marburg: Metropolis, 2022.

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Finanzsektor, Kryptowerte und Demokratie: Empfehlungen des Rats für Digitalethik

Finanzsektor, Kryptowerte und Demokratie: Empfehlungen des Rats für Digitalethik

24. April 2023

Der Rat für Digitalethik» wurde von der Hessischen Landesregierung gegründet, um ethische Aspekte der Digitalisierung zu identifizieren und die Landesregierung bei der Umsetzung von Digitalisierungsprojekten zu beraten. Als wissenschaftliche Direktorin des Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung ist Prof. Dr. Petra Gehring Mitglied im Rat für Digitalethik. Dieser hat Ende 2022 Empfehlungen zu den Herausforderungen der digitalen Transformation für die Stabilität von Demokratie» vorgelegt. Wir dokumentieren daraus den dritten Abschnitt mit dem Titel Finanzsektor, Kryptowerte und Demokratie.


„Die Welt des Geldes ist durch Digitalisierung deutlich abstrakter und unübersichtlicher geworden. Global tätige Internetkonzerne planen eigene Zahlungsmittel und treten damit in eine Art Konkurrenz zum Staat. Digitale Finanzprodukte, dezentrale Kreditvergabe und andere dezentrale Finanzprodukte („De-Fi“) boomen. Krypto-Werte („Krypto-Währungen“) wie Bitcoin oder Ether erfreuen sich als staatsferne Zahlungsmittel sowie als Spekulationsgegenstände mit zeitweilig hohen Renditen einer wachsenden Beliebtheit. Zahlreiche alternative Anlage- und Investitionsangebote knüpfen ebenso an die Idee eines gänzlich dem staatlichen Einfluss entzogenen Wirtschaftens an. Solche Angebote sind oft komplex, schwer durchschaubar und nicht selten unseriös. Kryptowerte unterliegen enormen Schwankungen, was deren Verwendung riskant macht. In Zeiten hoher Inflation könnte die Risikobereitschaft dennoch weiter steigen – und auch die Anziehungskraft von auf Gewinnmaximierung angelegten, libertär-anarchistischer Internet-Ideologien ist beträchtlich. Krypto-Communities grenzen sich nicht selten von demokratischer (Rechts)Staatlichkeit mehr oder weniger offen ab. Technik soll Recht und demokratische Diskurse ersetzen. Frustration über „den Staat“ kann hier Existenzkrisen und Verschuldung nach sich ziehen.


Das Wissen der Bevölkerung über Geldanlagen und Finanzmarktmechanismen generell ist in Deutschland gering und ungleich verteilt. Erst recht gilt dies für das Wissen über die digitale Transformation des Finanzsektors, die ein globales Phänomen ist, den europäischen Alltag jetzt aber erreicht hat. Zugleich drängen digitale Bezahlverfahren in Europa ganz generell die Nutzung von Bargeld zurück. Die Covid-19-Pandemie hat diese Entwicklung auch in Deutschland – einem relativ bargeldfreundlichen Land – verstärkt. Digitales Bezahlen ist oft bequem. Es ist aber niemals anonym, was Befürchtungen vor gläsernen Kundinnen und Kunden und womöglich einem Überwachungsstaat weckt. Welcher Mix einer künftigen Geldnutzung passt also zu einer Demokratie?


Digitale Finanzkompetenzen stellen eine wichtige – und unterschätzte – Dimension derjenigen digitalen Kompetenzen dar, an denen es in der Gesellschaft aktuell fehlt. Eine auf Befähigung aller Beteiligten ausgerichtete Bildungspolitik muss dafür sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen digitale Finanzkompetenzen erlangen. Benötigt wird ein digitaler Verbraucherschutz, der sich in verstärktem Maße auf komplexe Finanzprodukte erstreckt. Gerade für das Land Hessen mit dem herausragenden Finanzplatz Frankfurt/Rhein-Main ist vor einem pauschalen Hype rund um neue Finanzprodukte zu warnen. Eine leistungsfähige Strafverfolgung sollte auch dem Schutz vor digitaler Finanzkriminalität und digitalen Betrugsformen dienen


Ergänzend schlägt der Rat für Digitalethik der Hessischen Landesregierung vor, eine breite, öffentliche und partizipative Diskussion über den „Digitalen Euro“ zu initiieren, also über digitales Zentralbankgeld, dessen Einführung die Europäische Zentralbank derzeit erwägt. Das erforderliche Maß an Wissen, um dieses für die Demokratie wichtige Projekt zu verstehen und zu bewerten, fehlt derzeit weitgehend – denn Geld ist etwas, das alle angeht. Selbst in den verantwortlichen Institutionen ist digitales Zentralbankgeld ein Thema, mit dem sich Fachleute intensiv befassen müssen. Veränderungen der Währung stellen eine Schlüsselfrage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihren Staat dar. Die Hessische Landesregierung sollte daher die zu erwartende Diskussion über die Einführung und Ausgestaltung eines „Digitalen Euro“ (als einer Art anonymes digitales Bargeld) nicht nur passiv abwarten, sondern das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern eröffnen. Durch derartige partizipative Diskurse kann das Land Hessen ein Vorreiter bei der demokratischen Ausgestaltung einer künftigen digitalen Zentralbankwährung für Europa sein.“

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Autor: Laura Grosser eFin-Blog Farbe: gelb Mercator-Journalists in Residence Uncategorized

Eine Graphic Novel zu Utopien digitalen Bezahlens

Eine Graphic Novel zu Utopien digitalen Bezahlens

Ein Beitrag von Laura Grosser

vom 24. April 2023

Welche Chancen und Risiken birgt digitales Bezahlen – und wie funktioniert es überhaupt? Dieser Frage geht Martin Karcher in seinem „BitBlockKryptoComic“ für Jugendliche und junge Erwachsene nach, an dem er als Mercator-Journalist in Residence bei ZEVEDI zu arbeiten begonnen hat.

„Leute, wartet mal, ich muss hier noch Geld abheben“ – „Für was brauchst du denn Bargeld?“: Ein Dialog zwischen vier Jugendlichen über Bezahlformen entbrennt. Ist es denn so wichtig, Geld physisch in der Hand zu haben? Viel praktischer ist es doch, es mit einem Klick oder auch nur einer Bewegung zu versenden. Bezahlen in einer digitalisierten Welt. Doch welche Infrastrukturen stecken dahinter? Und was kann dabei alles schief gehen, vor allem auch in der Art und Weise, wie wir mit den neuen Technologien umgehen? Sind die neuen Digitalwerte und -techniken eine Befreiung oder verstricken wir uns selbst in neue Unwägbarkeiten – von der Abhängigkeit von technischem Wissen bis hin zur Entstehung von finanziellen Nöten, wenn wir beispielsweise in die „Buy now, pay later“-Schuldenfalle geraten? Welche Chancen und Risiken bergen Bitcoins und andere Kryptowährungen? Ist es gut, sich von Banken und Staat abkoppeln zu wollen? Und was ist eigentlich die Blockchain-Technologie, die hinter vielem steckt? Fragen über Fragen, die sich mit dem Thema Digitalgeld beschäftigen. Und denen sich Martin Karcher in seinem „BitBlockKryptoComic“ widmet.

Der Comiczeichner Martin Karcher

Der studierte Kommunikationsdesigner und freischaffende Künstler Martin Karcher aus Leipzig, der lange Zeit in Berlin tätig war, ist vor allem als Illustrator und Graphikdesigner gefragt. Ob Sachbücher, Schulbücher oder Projektbroschüren, in den verschiedensten Formen und Kontexten lassen sich Martin Karchers Zeichnungen finden. Nicht nur Anleitungen und Abschlussberichte vermag er durch seine anschauliche Darstellungsweise aufzuwerten, auch abstrakteren Themen widmet er sich, wie zum Beispiel bei seinen Illustrationen im Herausgeberwerk der Bertelsmann Stiftung 2019: „Twelve Stars. Philosophen schlagen einen Kurs für Europa vor“.

Doch das Herz schlägt vor allem höher, wenn er sich der Königsdisziplin seines Metiers widmet: einen eigenen Comic zu entwerfen und zeichnerisch zum Leben zu erwecken. Sein letztes eigenes Großprojekt ist „Little Jane’s Mars Road Trip“, doch Auftragsarbeiten binden häufig zu viel Zeit, um sich den eigenen Ideen zu widmen.

Zugang über das Medium

Mit künstlerischem Blick wendet sich Martin Karcher den Fragen des digitalen Bezahlens zu. Wie können abstrakten Vorgänge der Digitalisierung anschaulich dargestellt werden, sodass sich auch junge Erwachsene angesprochen fühlen? Vor allem wenn sie sich noch nicht damit beschäftigt haben, was eigentlich passiert, wenn man mit seiner EC-Karte oder mithilfe von Smartphone oder Smartwatch bezahlt?

Drehbuchautor, Redakteur und Zeichner in einem, erarbeitet er sich die Inhalte über Recherchen und in Gesprächen mit dem „eFin & Demokratie“-Team des Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung. Denn sein Zugang ist das Medium selbst: Martin Karcher ist ein Meister des bildlichen Erzählens. In Sachen Digitalisierung des Finanzwesens ist er dagegen ein Laie – genau dies hilft ihm aber, mit einem Blick, der durch Expert:innenengespräche geschärft wurde, die richtigen Fragen für sein Zielpublikum zu stellen.

Auf Grundlage der Diskussionen über Digitalisierung, Bitcoin und andere Kryptowerte, Blockchain-Technologie und vielem mehr entwarf er ein sogenanntes Storyboard. Auf ihm übersetzt sich das Narrativ, das der Comic erzählt, in einzelne Bildsequenzen. Es wird genau festgelegt, welche Szene sich auf welchem Bild abspielt: Welche Inhalte werden transportiert, welche Texte stehen dazu in Sprechblasen – und wer sagt sie überhaupt, welche Figuren sind anwesend in der Szene? Wie drücken sie ihre Haltung durch Gestik und Mimik aus? Und was vermitteln sie bereits durch ihre je spezifische Figürlichkeit, für welchen Typ stehen sie, welche Symbolik spricht aus ihren Kleidern, Accessoires etc.?

Was man als Drehbuchautor:in alles auf dem Schirm haben muss, welche komplexe Übersetzungsleistung abstrakter Themen in eine bildlich-anschauliche Szenerie gefordert ist, erläuterte Martin Karcher in einem internen Vortrag der Geschäftsstelle des ZEVEDI.

Interview mit Videograph Rainer Lind

Die Form dieses Projekts und der künstlerischen Tätigkeit ist nichts, was uns alltäglich begegnet, wir sehen meist nur die Produkte. Umso spannender ist es, näher hinzuschauen, denn hinter der künstlerischen Schaffensgeschichte steckt meist auch immer eine persönliche sowie eine bestimmte Haltung.  Diese sichtbar zu machen und in einem porträtartigen Video festzuhalten, versteht Videograph Rainer Lind auf ausgezeichnete Weise. Seine Interviews laden zur Selbstreflexion ein und eröffnen vielgestaltige Perspektiven auf andere Lebenswelten. Als er sich anbot, ein Interview mit Martin Karcher zu führen, das Schüler:innen wie auch allen anderen Interessierten Einblicke in Leben und Werk eines Comiczeichners gewährt, waren alle Beteiligten hellauf begeistert.

Die beiden Videoportraits finden Sie hier» und hier».

Vortrag in der Bertolt-Brecht-Schule Darmstadt

Nicht nur das Thema ist brisant für Jugendliche und junge Erwachsene, auch der Zugang über Comiczeichnungen ist ansprechend und hochinteressant in ihrer Entstehung – vor allem für künstlerisch versierte Schüler:innen. So staunten die Schüler:innen des Kunstleistungskurs der Bertolt-Brecht-Schule in Darmstadt nicht schlecht, als Martin Karcher ihnen vorführte, wie Schritt für Schritt seine Figuren in Photoshop Konturen annehmen. Denn Digitalisierung hält überall Einzug, auch im künstlerischen Schaffensprozess. Gebannt folgten die Schüler:innen dem Vortrag und nutzten die Gelegenheit, sich in der Diskussionsrunde mit dem Künstler auszutauschen.

Aufgezeichnet und damit künstlerisch festgehalten wurde die Veranstaltung ebenfalls von Rainer Lind, sodass Interessierte sie sich weiterhin jederzeit hier» anschauen können.

Präsentation seiner Arbeit in einer Kurzausstellung in Kooperation mit dem Kunstforum der TU Darmstadt

Die sechs Wochen der Residency waren eine intensive Zeit – allerdings zu kurz, um einen ganzen Comic fertigzustellen. Einblicke in das „Making of“ konnten Interessierte aber bereits Mitte Dezember 2022 bekommen. In einer Kurzausstellung im Foyer des Wilhelm-Köhler-Saals in der TU Darmstadt präsentierte Martin Karcher die Entstehung wie den Stand des „BitBlockKryptoComics“ sowie einige ältere Zeichnungen im Rahmen einer Kooperation mit dem Kunstforum der TU Darmstadt. Die Präsentation wurde von den Videointerviews abgerundet, die Rainer Lind führte, die in einer Videoinstallation zu einer näheren Beschäftigung mit dem Künstler einluden.

Nach einleitenden Grußworten von Prof. Dr. Petra Gehring, wissenschaftliche Direktorin des ZEVEDI sowie Leiterin des Diskursprojekts „eFin & Demokratie“, und Julia Reichelt, Leiterin des Kunstforum, war ein persönlicher Austausch mit dem Künstler über seine Werke möglich – und diese Chance ließen sich viele nicht entgehen. Kunstinteressierte konnten des Weiteren an einer Führung von Julia Reichelt durch das Kunstforum teilnehmen, in dem derzeit unter dem Titel „Still Life“ Werke von Cristof Yvoré ausgestellt wurden.

Der BitBlockKryptoComic erscheint im Herbst 2023 im Zwerchfell Verlag, wir freuen uns schon sehr darauf, die fertigen Zeichnungen bewundern zu können. Vielen herzlichen Dank an Martin Karcher für spannende Einblicke, die er uns ins „visual storytelling“ gewährte!

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Autor: Isabel Schmidt Digitaler Euro eFin-Blog EU-Politik Farbe: blau

Wie nah ist Europa? Erfahrungen von der virtuellen Teilnahme an einem EU-Hearing zum digitalen Euro

Wie nah ist Europa? Erfahrungen von der virtuellen Teilnahme an einem EU-Hearing zum digitalen Euro

Ein Beitrag von Isabel Schmidt

vom 24. April 2023

eFin & Demokratie hat das public hearing der Fachgruppe Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt (ECO) des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) „A Digital Euro – Challenges and Opportunities“ am 7. September 2022 per Videostream besucht.1 Ein Webstream des Hearings ist hier» online. Wir sind überrascht über die dichte und nachhaltige Dokumentation der EU-Gremien im Netz und fragen uns gleichzeitig, was die virtuelle Präsenz der europäischen Institutionen tatsächlich an demokratischen Mitwirkungseffekten nach sich ziehen kann.

Ein Klick und ich bin mitten in der Sitzung der Fachgruppe des Brüsseler Wirtschafts- und Sozialausschusses. Es geht verblüffend einfach, europäische Politik zu mir nach Hause auf den Bildschirm zu holen und live daran teilzunehmen.

Selbst Fragen lassen sich von allen Anwesenden an das Gremium stellen, die ad hoc aufgegriffen und beantwortet werden. Das ist keineswegs ein Zufall. Alle EU-Gremien, zu denen der Ausschuss gehört, arbeiten nach einer 100 Prozent Transparenz-Regel.2Diese besagt: „Die europäischen Bürgerinnen und Bürger haben das Recht zu erfahren, wie die EU-Organe ihre Entscheidungen treffen, wer am Entscheidungsprozess beteiligt ist und welche Dokumente im Zuge der Vorbereitung und Annahme von Rechtsakten hervorgebracht werden. Sie haben das Recht, Zugang zu diesen Dokumenten zu verlangen und Stellung dazu zu nehmen. Außerdem haben die Bürger das Recht zu erfahren, wer Mittel aus dem EU-Haushalt erhält.“ Sie ist hier» zu finden. Grundlage für diese Regel ist die Annahme, dass diese Transparenz dazu beitragen könne, europäische Bürgerinnen und Bürger zu einer aktiveren Teilnahme am demokratischen Leben der EU anzuregen.Tatsächlich lassen sich alle Aktivitäten minutiös nachvollziehen und einsehen. Das heißt, Sitzungen können gestreamt werden, Vorgänge zu Gesetzesentscheidungen werden nachvollziehbar und teilweise in 23 (!) verschiedenen europäischen Sprachen bereitgestellt. Dokumente sind im Netz verfügbar – selbst bis zurück ins Jahr 1999.3Für den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss sind die Unterlagen hier».

Europäische Politik ist erstaunlich präsent im Netz, aber wer schaut hin?

Beim Surfen und Livestreamen entsteht so der Eindruck, europäische Politik ist zu 100 Prozent im Netz erlebbar. Diese digitale Spiegelung der EU-Politikebene lässt uns staunen und ist einer Abbildung und Transparenz deutscher Politik im Netz wahrscheinlich um Längen voraus. Trotzdem drängen sich Fragen auf: Wie nah sind Bürger:innen den politischen Entscheidungsprozessen? Existieren womöglich trotz digitaler Barrierefreiheit Hindernisse der Inhalte? Wer nimmt üblicherweise den Service in Anspruch, vor allem: Wer, der nicht sowieso am Thema dran ist? Und was ist mit all jenen, die keinen Zugang zum Internet haben oder denen andere digitale Barrieren im Wege stehen?

Aber kommen wir erstmal wieder zurück zum Thema der Sitzung, der geplanten Einführung eines digitalen Euro. Alle Zuhörer:innen können also Fragen über den Chat stellen und unsere Fragen werden tatsächlich aufgegriffen. Wir fragen, wie Erfolg in Bezug auf die Nutzer:innen-Anzahl des digitalen Euro bemessen wird und wie ein inklusiver digitaler Euro aussehen müsste, damit er von allen Menschen genutzt werden kann. Also eine Möglichkeit der Nutzung, unabhängig davon, ob Personen ein Bankkonto, Ausweispapiere, Internetzugang oder eine Behinderung haben. Das heißt auch, unabhängig davon, ob jemand Endgeräte besitzt oder diese bedienen kann.

Wie wird der Erfolg des digitalen Euro bemessen? Was passiert, wenn der digitale Euro scheitert?

Womöglich steht hinter dem Verzicht auf Aussagen zu Erfolgskriterien hierzu die Angst vor Maßnahmen, die umgesetzt werden könnten, falls der digitale Euro nicht genutzt werden sollte. Einführungen von CBDCs (CBDC: Digitales Zentralbankgeld) können scheitern. Das zeigt das Beispiel des eNaira in Nigeria, der aktuell existiert aber aus mangelndem Vertrauen in die Zentralbank trotz dringendem Bedarf nur von 0,5 Prozent der Bevölkerung genutzt wird.4Warum der eNaira nicht akzeptiert wird, kann man hier» nachlesen. Mehr zu Nigeria und CBDC kann man in einer Studie über finanzielle Inklusion und CBDCs der Digital Currency Initiative aus dem Jahr 2023» nachlesen. Das zeigen auch Beispiele aus Finnland und Ecuador, wo eingeführte CBDCs an den Kosten scheiterten und wieder abgeschafft wurden.

Was, wenn der digitale Euro scheitert? Bleibt er dann ein freiwilliges zusätzliches Tool oder sind nachträgliche Gegensteuerungen denkbar, die einen Nutzen fördern oder gar ein Anfangsguthaben umfassen – das ist zwar ein nicht unbedingt passendes, da „kryptisches“ Beispiel –, wie bei der Einführung des Bitcoin in El Salvador, die eine Verwendung und das Herunterladen zunächst zur Erfolgsstory machten?5Eine Bilanz der Tagesschau zur einjährigen Einführung von Bitcoin in El Salvador gibt es hier». In der Diskussion hierzu nannte beim public hearing der EU die Programmmanagerin des digitalen Euros der EZB, Evelien Witlox, dass es keine zahlenmäßigen Benchmarks gebe, sondern man sich am Erreichen der selbstgesetzten Ziele messe, also der Bereitstellung von Zentralbankgeld unter veränderten (digitalen) Bedingungen und der Unabhängigkeit der EU-Zone von amerikanischen Bezahlsystemen sowie der Stärkung der europäischen Wirtschaft.

Wie sieht ein inklusiver digitaler Euro aus?

Zur Frage der Ausgestaltung eines möglichst inklusiven digitalen Euros, also einem Zahlungsmittel, auf das alle Bürger:innen zugreifen können, gibt es gleich mehrere Antworten. Iacob Alin (Chairman of Association of Romanian Financial, Rumänien) betont, dass ein gutes Design, welches eine offline-Nutzung möglich mache und Weiterbildungen zu digitalen Finanzthemen hier von zentraler Bedeutung seien. Jonas Gross (Digital Euro Assoziation, Frankfurt) geht davon aus, dass ein einfacher technischer Zugang wichtig sei. Er verweist auf das Beispiel Chinas, wo anlässlich der Winterolympiade verschiedene Geräte – unter anderem Handschuhe – den digitalen Yuan, kurz e‑CNY, ermöglichten. Alexandra Maniati (European Banking Federation, Brüssel) hingegen erwidert, dass sie keinen Bedarf einer finanziellen Inklusion sehe, da jede:r Anrecht auf Zugang zu einem Bankkonto habe und sieht das Problem auf der Ebene der digitalen Inklusion, also nur einem Zugang zum Internet.

Kann digitale Transparenz alleine eine aktive Teilnahme am demokratischen Leben ermöglichen?

Die Tatsache, dass unsere Fragen in der Sitzung aufgegriffen und von allen einstimmig als wichtig bezeichnet wurden, hinterlässt bei mir zunächst ein wohliges Gefühl der Selbstwirksamkeit und ich gewinne den Eindruck, dass ich tatsächlich ganz nah dran bin. Doch dieses Gefühl verschwindet relativ schnell wieder. Fragen werden zwar adressiert, aber wie es danach weitergeht und wo es weitere Momente gibt, in denen ich als Bürger:in am Entscheidungs-Prozess teilhaben kann, das muss ich weiterhin selbst im Auge behalten. Wie es in diesem konkreten Fall dann letztendlich zu den Entscheidungen bei Designfragen des digitalen Euro kommt, bleibt für mich offen. Vor allem: Solange es keine Entscheidungen gibt, passiert demokratische Mitbestimmung ja auch irgendwie im Nebel.

Am Beispiel des Hearings konnten wir erleben, dass die EU-Gremien ihre Regeln einhalten und im Netz transparent unterwegs sind. Aber es bleibt für uns die Frage: Wie kommt europäische Politik aus der digitalen Finanzblase oder bleibt hier Eigenverantwortung das Schlagwort der Stunde?

Vermutlich auch Corona sei Dank war europäische Politik noch nie so nahbar wie jetzt, aber als Nicht-Profi lässt sich nicht wirklich alles verstehen, was passiert und vor allem, was das dann bedeutet. Um zu wissen, welchen digitalen Euro ich will, muss ich wissen, welche Konsequenzen die einzelnen Designfragen für mich als Bürger:in haben. Theoretisch muss ich die Antworten dazu aber selbst (im Netz) suchen. Es gehört in dieser Phase des Digitalen-Euro-Projektes weder zum Service, dass diese Blasenphänomene von den Akteuren ganz bewusst wahrgenommen und durchbrochen werden, noch werden gezielt Zielgruppen angesprochen oder zum Nachdenken angeregt. Das heißt im Prinzip: Die Pflicht der Transparenz wird ernst genommen und jede/jeder mit Interesse kann aktiv werden und sich beteiligen. Aber den Willen muss ich selbst mitbringen und hier liegt bei aller Finanzverdrossenheit und eben bei der Komplexität des Themas eine ziemlich große Schwelle.

Hinzu kommt auch, dass europäische Politik meist der Alltagswelt recht fernsteht. Themen müssten hier auf der bundespolitischen Ebene landen, damit dem Ganzen die Aufmerksamkeit gegeben wird, die es verdient. Aber da passiert zurzeit, was den digitalen Euro angeht, noch nicht viel um nicht zu sagen, zu wenig. Hier existiert nicht nur ein alleiniges Versäumnis auf EU-Ebene, auch die Bundespolitik hat in diesem Sinne noch nicht rangezoomt.

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    Ein Webstream des Hearings ist hier» online.
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    Diese besagt: „Die europäischen Bürgerinnen und Bürger haben das Recht zu erfahren, wie die EU-Organe ihre Entscheidungen treffen, wer am Entscheidungsprozess beteiligt ist und welche Dokumente im Zuge der Vorbereitung und Annahme von Rechtsakten hervorgebracht werden. Sie haben das Recht, Zugang zu diesen Dokumenten zu verlangen und Stellung dazu zu nehmen. Außerdem haben die Bürger das Recht zu erfahren, wer Mittel aus dem EU-Haushalt erhält.“ Sie ist hier» zu finden.
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    Für den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss sind die Unterlagen hier».
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    Warum der eNaira nicht akzeptiert wird, kann man hier» nachlesen. Mehr zu Nigeria und CBDC kann man in einer Studie über finanzielle Inklusion und CBDCs der Digital Currency Initiative aus dem Jahr 2023» nachlesen.
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    Eine Bilanz der Tagesschau zur einjährigen Einführung von Bitcoin in El Salvador gibt es hier».
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Autor: Erik Meyer Digitaler Euro eFin-Blog EU-Politik Farbe: gelb

Digitaler Euro: Europäische Rechtssetzung und organisierte Zivilgesellschaft

Digitaler Euro: Europäische Rechtssetzung und organisierte Zivilgesellschaft

Ein Beitrag von Erik Meyer

vom 24. April 2023

Die Diskussion um die Einführung eines Digitalen Euro nimmt Fahrt auf. Die Europäische Zentralbank sondiert derzeit dessen Einführung, im Rahmen ihrer politischen Unabhängigkeit in einem mehrjährigen Prozess. Auch wenn eine Grundsatz-Entscheidung offiziell noch gar nicht gefallen ist, hat die EU-Kommission nun mit dem begonnen, was als „Rechtsetzungsarbeit” bezeichnet wird, denn: „Gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hat die EU die ausschließliche Zuständigkeit für die Währungspolitik der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist.Für die Ausgabe eines digitalen Euro und die Entscheidung über seine technischen Merkmale ist die EZB zuständig, doch muss der digitale Euro zuvor durch eine EU-Verordnung, in der seine wesentlichen Aspekte festgelegt sind, eingeführt werden”, heißt es in einem Dokument der Kommission.1 Die Aufforderung zur Stellungnahme zu einer Folgenabschätzung (19.4.2022) findet sich zum Download hier».

Schon im Vorfeld der Formulierung einer Verordnung werden nun weitere Akteur:innen tätig, im vorliegenden Fall der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA). „Der EWSA ist ein beratendes Gremium der EU, in dem soziale und wirtschaftliche Interessenvertreter die EU-Organe (Rat, Kommission und Europäisches Parlament) unterstützen und Vorschläge zu Gesetzesinitiativen einbringen”, erklärt die Bundeszentrale für politische Bildung.2Siehe den Eintrag Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)» von M. Große Hüttmann im Europalexikon der Bundeszentrale für politische Bildung. Insofern fungiert dieses 329-köpfige Gremium im europäischen Gesetzgebungsprozess in thematisch einschlägigen Politikfeldern als Vertretung der „organisierten Zivilgesellschaft”3So die Selbstdarstellung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses» auf der offiziellen Webseite der Europäischen Union. .

Doch das politische System der EU erscheint vielen seiner Bürger:innen als intransparent. Und auch der Blick auf eine Anhörung im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss zeigt begrenzte Ansatzpunkte für Information und Beteiligung bei der Einführung eines digitalen Zentralbankgelds.

Beratung und Beteiligung: Ein Blick in die Black Box

Im beschriebenen Kontext hat die EWSA-Fachgruppe Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt (ECO) am 7. September 2022 eine öffentliche Anhörung unter dem Titel „A Digital Euro: Challenges and Opportunities” durchgeführt .4Siehe die vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss veröffentlichten Angaben und Ressourcen zur Anhörung hier». Dieses Hearing diente der Formulierung einer Initiativstellungnahme zum Thema. Es wurde als Hybrid-Event durchgeführt, live online übertragen und auch als Aufzeichnung dokumentiert.5Die Veröffentlichung der Anhörung ist hier» verfügbar.

Darüber hinaus waren Interessierte etwa via Twitter im Vorfeld schon darauf hingewiesen worden, dass Fragen mittels des Online-Tools Slido gestellt werden können, die dann aber erst redaktionell freigegeben werden mussten. In der Anhörung wurden mehrere dieser Fragen von dem die Sitzung leitenden ECO-Präsidenten Stefano Palmieri vorgetragen und an Hearing-Teilnehmende im Anschluss an deren Präsentationen gestellt. Dies korrespondierte womöglich damit, dass vor Ort kaum Personen anwesend waren, die Fragen vortrugen. Es stellte jedenfalls eine niedrigschwellige Möglichkeit zu einer vagen Form der Beteiligung dar, die prinzipiell jeder und jedem offenstand.

Das Format ermöglichte so eine Art europäische (Mikro-)Öffentlichkeit, deren Fehlen ja grundsätzlich oft beklagt wird. Des Weiteren schließt sich daran die Berichterstattung für eine Fach- und Themenöffentlichkeit an, wie etwa im Online-Magazin Coindesk6Siehe z.B. Digital Euro to Focus on Personal Use, Not Web3, EU Officials Say» (7.9.2022) von Jack Schickler. oder auf der Website Global Government Fintech7Siehe den Beitrag Government payments among three priority use cases for digital euro: ECB» (7.9.2022) von Ian Hall.. Gleichermaßen blieb das Event eher exklusiv, vor allem was eine gesamteuropäische sprachliche Vermittlung angeht: Englisch oder Französisch waren eine Voraussetzung zum Verständnis. Der EU-Politik- sowie Finanzjargon erhöhten die Hürde weiter. Inhaltlich war die Veranstaltung einigermaßen informativ: Es gab einen Einblick in den aktuellen Stand der Überlegungen der EZB, der von der Programm-Managerin des Digitalen Euro, Evelien Witlox, referiert wurde. Auch die EU-Kommission war einschlägig durch den Referatsleiter der Abteilung Digitale Finanzen, Jan Ceyssens, vertreten. Darüber hinaus wurden ganz unterschiedliche Standpunkte repräsentiert, die von der Perspektive der Bankenbranche über die Forderung nach der Berücksichtigung derjeniger EU-Bürger:innen, die den Euro gar nicht als Währung haben, bis hin zur Ablehnung von digitalem Zentralbankgeld überhaupt reichte. Ein solcher Beratungsprozess ist aber nur der Auftakt für das komplexe Verfahren, das nun ansteht. Im Zentrum der politischen Entscheidungen zum Digitalen Euro stehen dann der Europäische Rat, die EU-Kommission und das Europäische Parlament, die alle wiederum in sich heterogene Interessen repräsentieren.

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Autor: Petra Gehring Coinzeit 3000 eFin-Blog Farbe: hellblau

Coinzeit 3000 #1: Revolution

Ein Beitrag von Petra Gehring

vom 24. April 2023

Dass Bitcoin, Ether und digitaler Euro „unsere Wirtschaft revolutionieren“ behauptet der Untertitel des wirklich gut lesbaren Erklärbuchs Die neue Vielfalt des Geldes. Revolution, Revolution, Revolution: Wir werden die Welt des Bezahlens nicht wiedererkennen – und warum?

Wie viele Digitalgeld-Experten entwirft de la Rubia zum ersten eine Zukunft, in der alles Bezahl- und Anlagetechnische (dazu Versicherungsprodukte, Ratenkäufe, weiteres via Formular, also: Smart Contracts) per Smartphone wahnsinnig schnell herbeigeklickt sein wird. Zum zweiten erwartet de la Rubia eine zunehmende „Vermengung von Geld und Vermögen“. Zum dritten sagt er vermehrt genossenschaftliche Strukturen voraus: Die Plattformökonomie könnte ausgebremst werden durch DAOs, also solidarische Formen kollektiver Finanzierung.

Letzteres erscheint am ehesten revolutionär: Die Menschen an der Basis nehmen „ihre“ Geldangelegenheiten selbst in die Hand. Was de la Rubia auch begrüßt. Ich denke dennoch insbesondere über den zweiten Punkt nach. Auf ihn zielt wohl auch der charmante Buchtitel – die Rede von der neuen Vielfalt. Geld und Vermögen „vermengen“ sich. Das Wort steht so da. Was ist gemeint? Heißt das, zwischen bezifferbaren Kontoständen und allem, was ich sonst noch so habe, bilden sich Mitteldinge? Virtuell werden Dinge Geld? Bares und Rares würden sich künftig also im Kopf – nein: auf dem Handy – immer selbstverständlicher miteinander verrechnen lassen? Und Wertgegenstände wie auch Sammelobjekte oder sogar den Hausrat – sowie womöglich den Hausrat anderer Leute – trage ich als Wertzeichen mit mir herum? Noch genauer: alle diese Wertzeichen ließen sich nicht nur jederzeit zum Tausch einsetzen, sondern auch jederzeit beziffern? Blitzschnell berechnet wäre gleichsam alles … proto-monetär. Eine Art fluides Virtualkapital.

Klingt nach Dispositionsfreiheit. Auch nach Planbarkeit. Alles ein Portfolio. Voller Vermögenseinsatz, volle Kontrolle. Volles Selbstunternehmertum vielleicht gar. Wie „geliehen“ und wie sehr nur als Teil einer Wette erlebt man dann aber alles das, was – und sei es nur in der Theorie – portfoliofähig werden könnte? Wird auch meine Gesundheit, mein Alter, mein soziales Kontaktnetzwerk zu meinem „Vermögen“ gehören? Was, wenn man Vermögen nicht lediglich verflüssigen kann, sondern digital einsetzen muss? Spätestens hier liegt das Szenario eines Wettspielers nahe, der nichts besitzt außer seiner Arbeitskraft – weil eben diese und nur diese will der Markt haben und allein diese wird deshalb in Geldwert beziffert. Arbeit wäre allerdings zu einer Fähigkeit mutiert, möglichst viel aus seiner Umgebung virtuell zu verpfänden. Je mehr von meiner Umgebung ich kapitalisiere, desto unternehmensartiger würde jedenfalls mein Privatleben. Und desto weniger bliebe wohl wirklich geldfrei.

Revolutionär? Vielleicht. Aber tatsächlich mehr politische Partizipation? Folgt man de la Rubias These von der „Vermengung“, verändern sich vor allem Portfolio-Routinen und Spieleinsätze. Schlechterdings alles wird als Geld erlebbar. Wenn man da mal nur nicht Freiheit mit Verfügbarkeit verwechselt …

Cyrus de la Rubia: Die neue Vielfalt des Geldes. Wie Bitcoin, Ether und digitaler Euro unsere Wirtschaft revolutionieren, Stuttgart: Schäffer-Poeschel, 2022.

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